If you would like to use all features of this site, it is mandatory to enable JavaScript. Informieren Sie sich. Denn das SGB II nimmt das angemessene Kfz typisierend mit Rücksicht auf eine mögliche Erwerbstätigkeit vom verwertbaren Vermögen aus (vgl. Im Antrag wird nach einem Fahrzeug gefragt. Wird das Auto überwiegend betrieblich für eine selbständige Tätigkeit genutzt, bestimmt § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft  (1) Bei der Berechnung des Einkommens …  (Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 3 Alg II-V den Umfang der zulässigen Ausgaben für das Fahrzeug. Nutzen Sie einen "Spitznamen", wenn Ihr Name nicht genannt werden soll. Darf ich jetzt überhaupt eins besitzen, obwohl ich noch krank geschrieben bin? Es geht darum, wie viel Geld Sie bekommen könnten, wenn Sie Ihr Auto selbst verkaufen. dazu www.sozialgerichtsbarkeit.deBSG vom 18. …. Ihre E-Mail-Adresse veröffentliche und nutze ich nicht. BSG vom 20. Jetzt mus … – Studis Online-Forum Durch unsere 2 kleinen Kindern möchten wir uns ein Auto im Wert von 6.700 € (Erstausstattung Dezember 2010) leisten. Dem Jobcenter muss man dennoch sämtliche Zuwendungen aus ehrenamtlicher Tätigkeit angeben,. nächstes Jahr würde ich in Harz 4 rutschen, sollte es mit Corona nicht besser werden. 1.500 Euro Corona Beihilfe steuerfrei. Auch das Kraftfahrzeug kann Schonvermögen sein. 29000 €. Der „Händlerverkaufspreis“ dürfte aber nicht dem Preis entsprechen, den der private Verkäufer auf dem Kraftfahrzeugmarkt für seinen Pkw erzielen kann, insbesondere, wenn er seinerseits einen Pkw an einen Händler veräußert. In der Regel zahlt das Jobcenter das Auto bei Hartz-4-Empfängern nicht ohne Gegenleistung. Leistungsmindernd ist ein Wert des Fahrzeuges über 7.500,00 € hinaus nur dann zu berücksichtigen, wenn das Gesamtvermögen des Antragstellers die Summe von 7.500,00 € Verkehrswert zuzüglich den sonstigen Freibeträgen (insbesondere dem Grundfreibetrag nach § 12 Abs. Dabei können alle Konten der betreffenden Person abgefragt werden. Bei einem erwerbsfähigen Ehepaar mit zwei erwerbsfähigen Kindern von 17 Jahren sind also vier Autos geschützt (vgl. Darf das Amt den Kaufvertrag einsehen? Neupreis ca. Hierfür stehen mehrere Listen (wie die so genannte Schwackeliste etc) als Anhaltspunkte zur Verfügung. Tatsächliche Ausgaben sollen nicht abgesetzt werden, soweit diese ganz oder teilweise vermeidbar sind oder offensichtlich nicht den Lebensumständen während des Bezuges der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechen. dazu www.sozialgerichtsbarkeit.deBSG vom 6. Ist Ihr Bescheid richtig. Ab September fällt es wieder weg. ! Hallöchen, so, leider hat es bis jetzt noch nicht geklappt, wieder Arbeit zu finden. Leasingkosten für den PKW als Betriebsausgaben von Ihrem zu berücksichtigenden Einkommen leistungserhöhend absetzen. Zusammen aber , sind wir ein unschlagbares Team. Hartz IV Beziehenden unternehmen. Das Jobcenter kann Sie also nicht auffordern, den Wagen abzuschaffen. 2 ALG II VO prinzipiell absetzbar sein …. Somit braucht man auch nicht bei der Arge anzugeben das man ein Auto hat, auch wenn man im Brief steht, weil der Wagen nicht dem Hartz 4 Empfänger gehört, gibt es dort auch nichts anzugeben. [18] …. Dies wäre u. a. mit höheren Unterhaltskosten verbunden. Ich habe ein Leasing Fahrzeug von 200 € Monatsrate (Kleinwagen, Vertrag zu der Zeit gemacht wo ich noch Arbeit hatte, läuft noch 3 Jahre). Inwiefern mindert das neue Auto den AlG II-Anspruch? Ein Konto nicht angeben bei Hartz4 ? Richtiger Maßstab zur Ermittlung des Verkehrswertes eines Pkw ist daher der von privaten Veräußerern aktuell erzielbare Preis. Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur der Vermeidung von Spam. Dafür muss ich ein ordentliches Auto haben. 1 AlG II-V geschützt. ist es theoretisch möglich so an meine Wunschuni zu kommen. Hartz-IV-Empfänger dürfen einen Pkw im Wert von mindestens 7500 Euro besitzen. Den habe ich billig bekommen, 330 € Leasingrate. Ein angemessenes Auto beziehungsweise Motorrad pro Hilfsbedürftigem der Bedarfsgemeinschaft wird prinzipiell nicht als Vermögen berücksichtigt. Auflage, zu § 12 Rdnr. Stellen zwei erwerbsfähige Personen in Deinem Haushalt einen Antrag auf Hartz 4, dürfen diese den Freibetrag für ein Auto nicht addieren. Neben Sozialfandern, die auch Hausbesuche abstatten, können Behörden Kontodatenabfragen von Sozialhilfe bzw. Ohne konkreten Verdacht. warum sollten Sie sich nicht ein teures Auto kaufen können? Was genau ist, das geht die SB nichts an. Mehr als 2,8 Millionen Haushalte leben von der Stütze. Letztlich kann dies jedoch hier dahinstehen … (s. 17): [17] Das LSG hat den Verkehrswert des Pkw Seat Leon (Erstzulassung 2001) im Jahre 2005 mit 9.600 EUR festgestellt. Wird jetzt dieser Differenzebetrag als Vermögen angerechnet? Meine Sorge ist, dass das Amt sagt, ich darf es nicht behalten o.ä. Aber möchte auch nicht das er für mich und seine 2 kleinen Geschwister einkaufen muss. Du schreibst doch selbst dass du das Auto gekauft hast. September 2017, aktualisiert am 23. Nutzen Sie einen "Spitznamen", wenn Ihr Name nicht genannt werden soll. Insbesondere Kosten für den Erwerb des Führerscheines oder den Kauf eines kleinen Gebrauchtwagens sind für Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht tragbar. einen Kommentar manuell freizuschalten. März 2008, B 8/9 b SO 11/06 R, Rdnr. ( nicht signierter Beitrag von 91.9.163.149 ( Diskussion ) 16:24, 5. 13). Willst du jetzt eine Anleitung zum Betrug, wenn du dir schon Gedanken machst das Auto auf deine Mutter umzumelden? Als Vermögen dürfte ein geleaster PKW nur dann zu berücksichtigen sein, wenn die mit dem Leasing ggf. Dies gilt sowohl … | mehr, Das Jobcenter kann den Hilfesuchenden auf die Verwertung des Vermögens verweisen, bevor eine Pflicht besteht, … | mehr, Mit einem Klick auf das Stichwort oder den Paragrafen gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge die das Stichwort enthalten ... | mehr. Auch dürfte nach meiner Einschätzung eine Argumentation des Jobcenters, dass der Betrieb eines Phaeton-PKW nicht den Lebensumständen während des Bezuges der Leistungen entspricht, vor Gericht Bestand haben. ... 2. Müßte also in den Kaufpapieren und Zulassungspapieren stehen. Hartz-IV-Empfänger, die eine Erbschaft erhalten haben, müssen sich Gedanken machen, ob das Erbe ihre bezogenen Leistungen beeinträchtigt. sind Sie selbstständig tätig? Nur wenn durch den Kauf schließlich wieder Bedürftigkeit eintreten sollte, müssen Sie damit rechnen, dass Sie das Auto verwerten müssen, bevor Sie wieder Leistungen erhalten können. Über Schwacke? Guten Tag, aufgrund einer längeren Erkrankung bin ich derzeit auf Hartz 4 angewiesen und benötige ein Auto. Aber: Wenn Sie monatlich eine Leasingrate in Höhe von 200 Euro zahlen müssen, darüber hinaus die Kosten der Unterkunft zahlen müssen und ab 2021 nur einen Regelbedarf in Höhe von 446 Euro ersetzt erhalten, dann kann Ihre Vermögenslage schnell kritisch werden! Aus Sicherheitsgründen würde ich das aber trotzdem angeben, dann kann auch nicht nachgesagt werden, dass da etwas verschleiert werden sollte. Ist der Besitzer oder der Eigentümer des Autos derjenige, auf den es angemeldet ist? haben Sie aufgrund Ihrer Behinderungen ja einen Anspruch auf Mehrbedarfe. was spricht gegen den Kauf? Ist das Kfz nicht angemessen, wird der Wert auf den Vermögensfreibetrag angerechnet. Ich habe einen unbefristeten Arbeitsvertrag (20 Std/Woche) und bin derzeit in Elternzeit. Diesen Nachweis will das Amt auch. Ich schreibe mich an einer anderen Uni ein, die auf mein Fach kein Nc hat. Auflage, zu § 12 Rdnr. Bei einem erwerbsfähigen Ehepaar mit zwei erwerbsfähigen Kindern von 17 Jahren sind also vier Autos geschützt (vgl. privat gekauft hatten. Mit freundlichen Grüßen Sönke Nippel Rechtsanwalt, Ich habe einen Brief von Jobcenter bekommen und soll schnellstmöglich einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente u. einen Antrag auf Grundsicherung nach dem SGB Xll stellen. Das Jobcenter sagt aber das KFZ sei nicht angemessen. Viele Hartz-4-Empfänger gehen davon aus, dass das Jobcenter Ihnen bei Hartz-4-Bezug die Schulden tilgen muss. Um die herausragende Leistung ihrer Mitarbeiter während der Ausbreitung des SARS-CoV-2 Virus (Covid19) zu würdigen, dürfen Arbeitgeber an ihre Angestellten nach § 3 Nr. Als Schonvermögen sind nicht zu berücksichtigen je ein angemessenes Kraftfahrzeug für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebende erwerbsfähige Person, § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen  Entscheident ist, wer Eigentümer ist. Bitte verschaffen Sie sich durch die Übersichtsseiten und das Stichwortverzeichnis einen Überblick, zu welchem Beitrag die Frage passt. 3 Nr. Dem ist allerdings nicht so. 23. Personen, die Arbeitslosengeld 2 beziehen, erhalten nicht selten geldliche Zuwendungen durch Freunde, den Partner, Eltern oder andere Verwandte. Wenn Sie sich den Wagen leisten können …, Jedenfalls ist der PKW nach dem Kauf als Schonvermögen anzusehen. Wichtig dabei: Der Wert Ihres Autos entspricht nicht dem, was Sie für das Auto bezahlt haben. Die Betroffenen sind vorsichtig - zu Recht. Freuen Sie sich auf inbegriffenes Frühstück, kostenloses WLAN und kostenlose Parkplätze. Der Senat kann hier dahinstehen lassen, dass er an diese Feststellung gebunden ist (§ 163 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG)), weil insoweit Verfahrensrügen nicht erhoben worden sind. Gericht: Pauschale für Schulbücher reicht nicht Im Fall von Schulbüchern hat das Landesozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass das Jobcenter auch dann für Bücher aufkommen muss, wenn der jährliche Pauschalbetrag von 100 Euro vom Empfänger ausgeschöpft ist. Da vor zwei Monaten die Welt noch anders aussah, zumindest beruflich, und das Geld da war, weil darauf hingespart wurde, hatte ich mir einen neuen Golf gekauft. 54). Denn das SGB II nimmt das angemessene Kfz typisierend mit Rücksicht auf eine möglich… Oder ist es derjenige, der die Versicherung bezahlt? 16). Reichen nicht alle Angaben zum Auto inkl. so, leider hat es bis jetzt noch nicht geklappt, wieder Arbeit zu finden. Da vor zwei Monaten die Welt noch anders aussah, zumindest beruflich, und das Geld da war, weil darauf hingespart… (3) Als Vermögen sind nicht zu berücksichtigen Ein PKW wird allerdings nur erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zugestanden. Darf ich aber nicht laut Jobcenter. In der Kraftfahrzeughilfeverordnung ist ein Wert in Höhe von 9.500,00 € festgelegt. Solange Sie nicht selbstständig beschäftigt sind und zumindest einen Hinzuverdienst erzielen, können Sie die Leasingraten für den PKW meines Erachtens nicht leistungserhöhend als „notwendige Ausgaben“ vom Einkommen absetzen. Sollte ein Hausbesuch kommen einfach nen Kabel ziehen und sagen man wüsste nicht, wieso das Ablendlicht z.B. Liegt der Kfz-Wert darunter, zählt das eigene Auto zum Schonvermögen und wird somit nicht angerechnet. Nutzungsrechte sind irrelevant. Dieses entschied jedoch gegen die Klägerin und für die Behörde. 7500 € haben, oder!? Das Vergleichen ist das Ende des Glücksund der Anfang der Unzufriedenheit. frage: da ich ja keine leistungen mehr bekomme, darf ich mir jetzt ein auto kaufen was teurer ist. … Grundlagen, Statistik, Datenschutz     4. Aber zwei Leistungsempfänger dürfen nicht über ein Auto verfügen, welches einen Wert von über 7.500 Euro hat. Meine Frage: Im Antrag muss ich mein Vermögen angeben (ich hab ja nix) und es wird nach dem EIGENTÜMER eines Autos gefragt. Fahrzeugschein? …. ... Dann muss halt Schatz einspringen. Als AlG II-Empfänger darf man ein Fahrzeug mit einem Wert von max. Wie wird denn die Wertermittlung eines Fahrzeugs zugrunde gelegt? Außerdem kommen so auch Arbeitsstellen in Frage, für die ein eigener PKW dringend notwendig ist. Früher wurde das alles schöngerechnet. Eigentümer ist, wer das Fahrzeug erworben hat. (Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt)§ 12 Abs. Der Besitz- oder Eigentumanspruch? Wenn Du bei Hartz 4 den KFZ Wert angeben möchtest, gilt der Freibetrag nur pro Person. Weil, wenn in der beruflichen Welt kürzlich (also vor 2 Monaten) noch alles roger war. Ein Beitrag wo man unbedingt die zu teure Wohnung behalten will und ein Beitrag wo man in der Probebetrieb gleich für 24.000 € ein Auto kauft, willst du hier jemanden verarschen oder hast du zufällig eine hellen Haarfarbe? Hi. This site uses cookies. Die Angabe der E-Mail-Adresse dient nur der Vermeidung von Spam. Erwerbsfähig bedeutet, dass Sie nicht wegen einer Krankheit oder einer Behinderung keine Arbeit aufnehmen können. Mein altes Auto habe ich verkauft ( 4500,-€ ) und das war dann die Anzahlung. von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid, 18. Man kann ja auch vom Mütterchen das Auto nehmen und damit fahren.
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